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Bad Salzuflen zeigt Flagge für den Frieden und gegen Atomwaffen
Am 8. Juli 2022 weht vor dem #Rathaus wieder die #Flagge des weltweiten Bündnisses der #Mayors for #Peace. Mehr als 500 Städte in Deutschland zeigen mit der Aktion in diesem Jahr ihre Solidarität mit der Ukraine und setzen sich für eine friedliche Welt ohne #Atomwaffen ein.
Mit dem russischen Angriff auf die #Ukraine im Februar dieses Jahres ist die europäische #Sicherheitsordnung zerstört worden. Die nuklearen Drohgebärden Russlands sind ein Tabubruch. Die atomare Bedrohung ist so präsent wie lange nicht mehr.
Vor diesem Hintergrund fand in Wien vom 21. bis zum 23. Juni 2022 die erste Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages statt. Der Vertrag war am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Deutschland hat an der #UNO Konferenz als Beobachter teilgenommen. Die Mayors for Peace waren mit zahlreichen Delegierten ebenfalls vertreten. Hibakusha – Überlebende der Atombombenabwürfe auf #Hiroshima und #Nagasaki – berichteten über die beispiellose humanitäre Katastrophe, die der Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen verursachte.
Bürgermeister Dirk Tolkemitt: »Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat das Potenzial, einen neuen nuklearen Rüstungswettlauf auszulösen. Aber auch schon jetzt bedrohen mehr als 12.000 Atomwaffen, die hoffentlich nie zum Einsatz kommen, die Menschheit. Deshalb setzen wir als Mayors for Peace gemeinsam mit über 500 Städten in Deutschland ein deutliches Signal gegen die Aufrüstung und für den Frieden. Wir unterstützen den Atomwaffenverbotsvertrag. Er ist der Weg zu einer Welt ohne #Atomwaffen. Auch wollen wir mit der Flagge nochmal unsere Solidarität mit der Ukraine zeigen.«
Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, »in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler #Kontrolle führen.«
Wer sind die Mayors for Peace
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.170 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 830 Städte in Deutschland. Rund 500 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.
