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Neue Osnabrücker #Zeitung, Kommunen: Belastungsgrenze bei Unterbringung von Flüchtlingen erreicht
Osnabrück, 15. April 2023
Die #Kommunen in Deutschland haben Bund und Länder zu mehr Unterstützung in Sachen #Migration aufgerufen. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte und Gemeindebundes, sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung: »Die Kommunen sind an ihrer Belastungsgrenze bei Unterbringung und Integration. Zunehmend fehlt geeigneter Wohnraum, um die Menschen angemessen unterzubringen.« Auch der Bedarf an Plätzen in #Kitas und #Schulen für minderjährige Flüchtlinge wachse. Landsberg sagte, die jüngsten Asylbewerberzahlen zeigten, dass mit einer Entspannung der Situation nicht gerechnet werden könne. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) haben allein im März mehr als 25.000 Menschen Asyl in Deutschland beantragt, seit Anfang des Jahres waren es knapp 80.000 #Asyl Erstanträge – ein Plus von 80 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Kommunalvertreter Landsberg forderte »jetzt einen Kraftakt von Bund und Ländern, der die Kommunen bei Unterbringung, Integration und Finanzierung langfristig unterstützt«. Am 10. Mai treffen sich Kanzler Olaf Scholz und die Regierungschefs der Bundesländer. Landsberg mahnte, dass sich angesichts der Folgen des Klimawandels Migrationsbewegungen in den kommenden Jahren noch verstärken dürften. Deswegen brauche es eine langfristige #Strategie. »Dazu gehört auch eine entsprechende Finanzierung, die nicht immer wieder von Spitzengespräch zu Spitzengespräch neu ausgehandelt werden muss«, so Landsberg.
