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RBB Exklusiv: Bundesumweltministerin Lemke: Zusammenarbeit mit Polen zur Oder ist zäh und schwierig
Berlin, 6. Juni 2023
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Bündnis 90, »Die Grünen«) will den Druck auf Polen erhöhen, um die Oder besser zu schützen. Im #RBB 24# Inforadio kündigte sie am Dienstag an, am Mittwoch, 7. Juni 2023, ihre polnische Amtskollegin Anna Moskwa aufzusuchen, um das Problem zu diskutieren. Polen müsse etwas gegen die Salzeinleitungen unternehmen.
»Wir haben alle große Sorge und diese werden wir der polnischen Seite in aller Klarheit übermitteln. Und das wird morgen Hauptgesprächsgegenstand mit Frau Moskwa sein. Die Zusammenarbeit ist teilweise schwierig, sie ist teilweise zäh, weil es eben unterschiedliche Ansichten gibt.«
Lemke sagte, gestrige Messungen zeigten, dass der #Salzgehalt in der #Oder weiter zu hoch ist: »Und wir sehen ja, es wird wärmer, möglicherweise sinken auch die Wasserstände, sodass die Bedingungen erneut so wären, dass die Algen wachsen können und (es) eine explosionsartige Vermehrung hätte. Das ist wirklich etwas, das mich sehr, sehr besorgt macht.«
Weiteres Problem in diesem Zusammenhang ist der Ausbau der Oder. Lemke sagte, ein deutsch polnisches Regierungsabkommen von 2015 hierzu müsse geprüft werden, auch die vorgesehenen Baumaßnahmen auf deutscher Seite.
»Und in #Polen haben wir die Situation, dass ja dort sogar das Gericht einen Ausbaustopp verhängt hat für den Moment, der aber von den polnischen Behörden ignoriert wird, und das ist natürlich etwas, was mich mit großer Sorge und auch #Unverständnis erfüllt.«
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