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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet soziale Netzwerke unter anderem dazu, ein Verfahren für den Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte bereitzustellen. Darunter fallen zum Beispiel beleidigende, volksverhetzende oder verleumderische Inhalte im Sinne des Strafgesetzbuchs. Solche Inhalte können über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz-Meldeformular von Instagram, das über einen Link neben dem jeweiligen Inhalt oder im Help Center zu erreichen ist, gemeldet werden.
Der Netzwerkdurchsetzungsgesetz-Transparenzbericht
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz sieht zudem einen Transparenzbericht vor, der halbjährlich veröffentlicht werden soll, wenn die Plattform mehr als 100 Meldungen pro Kalenderjahr erhält. Dieser beinhaltet unter anderem die Gesamtzahl der übermittelten Beschwerden, die Anzahl der Beschwerden, die zu Löschung oder Sperrung von Inhalten geführt haben sowie Informationen darüber, wie viele Personen im Unternehmen Netzwerkdurchsetzungsgesetz-Beschwerden bearbeiten.
Die wichtigsten Punkte im Überblick
Gesamtzahl der Netzwerkdurchsetzungsgesetz-Beschwerden: Im Zeitraum zwischen 1. Januar 2021 und 30. Juni 2021 sind 57.885 Netzwerkdurchsetzungsgesetz-Beschwerden eingegangen, in denen insgesamt 43.336 Inhalte genannt wurden.
Die Anzahl der Netzwerkdurchsetzungsgesetz-Beschwerden, die zu Löschung oder Sperrung von Inhalten geführt haben: Im Zeitraum zwischen 1. Januar 2021 und 30. Juni 2021 führten 8.119 NetzDG-Beschwerden zu einer Löschung oder Sperrung von Inhalten. Dies machte insgesamt 7.807 gelöschte oder gesperrte Inhalte aus.
Anzahl der Personen, die Netzwerkdurchsetzungsgesetz-Beschwerden prüfen: Netzwerkdurchsetzungsgesetz-Beschwerden werden durch Teams aus geschulten Fachkräften und Juristen geprüft. Zu diesen Teams zählen derzeit insgesamt 129 Personen. Diese Personen sind auch in anderen Bereichen als der Bearbeitung von Netzwerkdurchsetzungsgesetz-Beschwerden tätig, je nach Beschwerdeaufkommen.
»Wir möchten, dass Menschen auf Instagram respektvoll miteinander umgehen und sich wohl und sicher fühlen. Hierzu haben wir Gemeinschaftsrichtlinien, die festlegen, was auf Instagram erlaubt ist und was nicht. Dazu zählt selbstverständlich auch die Einhaltung von Gesetzen. Inhalte, die gegen unsere Gemeinschaftsrichtlinien verstoßen, werden entfernt und wir arbeiten kontinuierlich daran, dass die Menschen auf unserer Plattform nicht mit unangemessenen Inhalten in Berührung kommen. Auch in Zukunft werden wir weiter in diesen Bereich investieren, damit Instagram eine Plattform bleibt, auf der sich jeder wohlfühlen und frei ausdrücken kann.«
