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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Lage in Afghanistan
»Die Meldungen aus Kunduz und aus ganz Afghanistan sind bitter und tun sehr weh. Wir haben dort gemeinsam mit den Verbündeten gekämpft, Bundeswehrsoldaten sind in Afghanistan gestorben.
Die aktuelle Lage in Afghanistan stellt die Frage nach dem »Warum« noch drängender und geht einher mit dem Wunsch, die Taliban zu stoppen.
Wie sieht die Lage in Afghanistan aus? Seit Jahren haben die Taliban ihren Einfluss trotz des internationalen Einsatzes schrittweise ausgebaut.
Das unselige Abkommen von Trump mit den Taliban war der Anfang vom Ende. Aber es hat auch dazu geführt, dass die Taliban zumindest für eine Weile gegen unsere internationalen Truppen stillgehalten haben.
Jetzt schlagen die Taliban wieder mit voller Härte zu – das hätten sie auch getan, wenn wir noch im Land wären.
Wer jetzt ein erneutes Eingreifen in Afghanistan durch die Bundeswehr verlangt, muss sich fragen lassen: Mit welchem Ziel, mit welcher Strategie, mit welchen Partnern? Mit der Bereitschaft, das Leben vieler unserer Soldatinnen und Soldaten aufs Spiel zu setzen?
Wer die Taliban dauerhaft besiegen will, müsste einen sehr harten und langen Kampfeinsatz führen.
Ist die deutsche Gesellschaft, ist das deutsche Parlament wirklich in letzter Konsequenz dazu bereit, in Afghanistan wieder hart in eine militärische Auseinandersetzung zu gehen?
Sind Gesellschaft und Parlament dazu bereit, die Bundeswehr in einen Krieg zu schicken und mindestens eine weitere Generation lang mit vielen Truppen dort zu bleiben?
Wenn wir das nicht sind, dann bleibt der gemeinsame Abzug mit den Partnern die richtige Entscheidung.
Die Bundeswehr hat in Afghanistan alle Aufträge erfüllt, die ihr der Deutsche Bundestag gegeben hat.
Gemeinsam mit anderen haben wir in Afghanistan erreicht, dass der Terrorismus von Al-Qaida uns von dort aus nicht mehr bedrohen kann, dass eine ganze Generation von Afghaninnen und Afghanen bessere Chancen bekommen hat, dass Frauen und Mädchen Zugang zu Bildung bekommen haben.
Was wir augenscheinlich nicht erreicht haben, ist ein dauerhaft und umfassend zum Positiven verändertes Afghanistan. Für die Ziele künftiger Auslandseinsätze sollten wir daraus lernen.
Deutschland muss und wird weiterhin viel tun: Die Aufnahme weiterer ehemaliger Ortskräfte der Bundeswehr und ihrer Familien, von denen 1.700 bereits in Deutschland angekommen sind, aktive Diplomatie, die Unterstützung des Friedensprozesses, Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe, Ausbildung und die Unterstützung des Aufbaus effektiver Staatlichkeit.«
