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SPD diskutiert digital über den Koalitionsvertrag
#SPD, »#Grüne« und #FDP haben den Entwurf für einen gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgelegt. Derzeit diskutieren die Parteien und fassen Beschlüsse, ob die Verhandlungsergebnisse die Grundlage für eine zukünftige Zusammenarbeit sein können.
Der Vorsitzende des SPD Kreisverbands hatte am Dienstag Abend zur digitalen Diskussion über den Koalitionsvertrag eingeladen. Elvan Korkmaz-Emre, die im Bereich Digitalisierung bei den Gesprächen in Berlin mitverhandelt hat, berichtete über die Ergebnisse. Unter anderem die Bereiche Rente, Arbeit, Bildung, Wohnen, #Klimaschutz, Familien, Digitalisierung sowie Gesundheit und Pflege standen im Fokus. »Die Koalition hat sich viel vorgenommen«, sagte Korkmaz-Emre, »es gilt, die großen Themen unserer Zeit anzupacken und mit Mut und Innovation zu lösen.«
Die SPD wird auf ihrem Sonder-Bundesparteitag am Samstag über ihre Zustimmung zum Koalitionsvertrag abstimmen. Auch »Grüne« und FDP fassen ihre Beschlüsse. Wenn alle zustimmen, kann in der kommenden Woche die neue Regierung mit der Arbeit beginnen.
