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»BUND«, marode Straßen und Brücken: Erhalt statt Neubau – Verkehrsminister Wissing muss Sicherung und Instandsetzung bestehender Strecken absoluten Vorrang geben und Straßenneubauprojekte stoppen
Anlässlich der Diskussionen um einen Ersatzneubau für die völlig marode und dauerhaft gesperrte Talbrücke Rahmede an der A 45 fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (»#BUND«) die Bundesregierung auf, mehr für den Erhalt bestehender Bundesfernstraßen zu tun. Verkehrsminister Volker Wissing muss dem Koalitionsvertrag folgen, der Streckensanierungen den Vorrang gibt. Die Lage in der Region Lüdenscheid an der A 45 ist dramatisch. Aber auch viele andere schadhafte Brücken in Deutschland stehen für die gravierenden Fehler der Vergangenheit: Zu viele neue Autobahnen wurden auf Kosten des Bestandserhalts geplant und gebaut.
Antje von Broock, »BUND« Geschäftsführerin: »Erhalt statt Neubau ist die einfache Formel für die Bundesfernstraßenplanung in dieser Legislaturperiode. Es gibt einen enormen Sanierungsstau im gesamten Fernstraßennetz. Herr Wissing muss das Steuer jetzt herumreißen und die begrenzten Baukapazitäten und Planungskapazitäten der Autobahn GmbH für die Sicherung und naturverträglichen Instandsetzung bestehender Brücken einsetzen.«
Der schlechte Zustand der gesamten Infrastruktur ist auch darauf zurückzuführen, dass in der Vergangenheit zu viel Geld und Zeit in den Straßenneubau geflossen ist. Der Erhalt und vor allem der Aufbau eines leistungsfähigen Mobilitätssystems jenseits des eigenen Autos wurden vernachlässigt. Das ist eine Aufgabe, die die neue Bundesregierung jetzt mit aller Kraft angehen muss. Neue Straßen braucht es dafür nicht, sondern Konzepte, wie Menschen mit ÖPNV und Rad zuverlässig mobil sein können.
Von Broock: »Schon die Sanierung des aktuellen Fernstraßennetzes wird ein Kraftakt. Es ist fahrlässig und unsinnig die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplan mit hunderten Neubauprojekten weiter zu forcieren. Bei der anstehenden Überprüfung des Fernstraßenbedarfsplans muss es darum gehen, möglichst viele Neubauprojekte endgültig aus den Listen zu streichen. Die Bundesregierung muss gigantische Fehlplanungen wie die A 46, A 20 oder B 10 stoppen. Stattdessen muss sie ihre Arbeit auf die Schaffung von Alternativen zum eigenen Auto und auf eine Verlagerung des Schwerlastverkehrs auf die Schiene konzentrieren.«
Zu den Diskussionen um eine Planungsbeschleunigung beim Neubau der Rahmede Talbrücke sagt von Broock: »Bei Ersatzneubauten in gleicher Größe und am gleichen Ort können Planungszeiten verkürzt werden. Auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung darf aber auch dann nicht generell verzichtet werden. Sie kann schnell und parallel zu anderen Planungsschritten erfolgen. Das sorgt erfahrungsgemäß nicht für große Verzögerungen. Statt eine Umweltverträglichkeitsprüfung lange zu debattieren, sollten Verfahren, wie das jetzt für die A 45, zusammen mit örtlichen Verbänden zügig umgesetzt werden.«
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Der aktuelle Koalitionsvertrag verlangt, „einen stärkeren Fokus auf Erhalt und Sanierung […] mit besonderem Schwerpunkt auf Ingenieurbauwerke“ zu legen. Das reiche nicht aus, wenn eine aktuelle Analyse der Autobahn GmbH zeige, dass 400 Autobahnbrücken pro Jahr erneuert werden müssen. (»Spiegel Online« vom 12. Januar 2022 mit Verweis auf diese interne Analyse: »Deutschlands #Brücken sind noch maroder als befürchtet«).
