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Russland wird »früher oder später« Kryptowährungszahlungen legalisieren
Russlands Industrie und Handelsminister zeigt sich hinsichtlich der völligen Legalisierung von Kryptowährungen im größten Land der Welt zuversichtlich. Damit stellt er sich gegen die Gouverneurin der russischen Zentralbank, Evira Nabiullina.
#Kryptowährungen sind in #Russland seit dem 1. Januar 2021 erlaubt, können aber nicht zum Kauf von Waren oder Dienstleistungen verwendet werden. Russland hat ein neues Kryptowährungsgesetz verabschiedet, das zwar nicht so streng ist wie das vorherige Verbot, aber die Verwendung von Kryptowährungen als Zahlungsmittel stark einschränkt. Nach 16 Monaten hat Moskau seine Meinung nun doch noch geändert und wird die verschiedenen Kryptowährungen auch in sein Finanzsystem aufnehmen.
Am Donnerstag sagte Denis Manturov, Russlands Industrie und Handelsminister, dass die Regierung und die Zentralbank »früher oder später« Kryptowährungen als Zahlungsmittel legalisieren würden. Dies bedeutet demnach auch, dass die Regierung und die Zentralbank einer Lösung der bestehenden ideologischen Konflikte näher kommen. Moskau hat seine Absicht erklärt, eine digitale Zentralbankwährung zu schaffen, hat aber zuvor immer wieder von der Verwendung privater Kryptowährungen abgeraten. Die Gouverneurin der russischen Zentralbank, Elvira Nabiullina, erklärte kürzlich, dass die russische Zentralbank keine Investitionen in Kryptowährungen akzeptieren kann. Diese machen in Russland jährlich etwa 5 Milliarden Dollar aus. Die Gouverneurin riet, den Handel mit Kryptowährungen und ebenso das Mining der digitalen Währungen zu verbieten.
Russische Banken dürfen seit 2020 Kryptowährungsbörsen, wie zum Beispiel Bitcoin Code, unter der Aufsicht der Zentralbank eröffnen. Auch können neue digitale Währungen in Russland produziert werden. Das allerdings nur unter der strikten Kontrolle der russischen Zentralbank. Dies zeigt eine pragmatischere Haltung gegenüber Kryptowährungen und ihrer Akzeptanz in Russland, im Gegensatz zu dem, was einige als nahezu vollständiges Verbot von Kryptowährungsaktivitäten in dem Land vorausgesagt hatten. Moskau plant, seinen digitalen Rubel einzuführen, aber nachdem jahrelang behauptet wurde, dass private Kryptowährungen zur Geldwäsche oder zur Finanzierung von Terroristen verwendet werden könnten, hat der Kreml ihre Verwendung erst kürzlich unterstützt.
In Moskau ist man sich im Klaren darüber, dass mit Hilfe der neuen digitalen Währungen auch die westlichen Sanktionen zumindest teilweise umgangen werden können. Dies sorgt zumindest auf der politischen Ebene für mehr Pragmatismus. Indessen zeigt sich die Haltung von Gouverneurin Nabiullina zunehmend als Minderheitsmeinung. Es wird erwartet, dass die russische Staatsduma sich in den kommenden Monaten intensiver mit den #Kryptowährungen auseinandersetzen wird. Immerhin geht es hierbei auch um die finanziellen Auswirkungen der #US Sanktionen.
Nun bleibt es abzuwarten, in wie weit sich die Gesetzgeber und die Zentralbank in Zukunft einigen können. Allerdings können die Abgeordneten auch einen entsprechenden gesetzlichen Rahmen festlegen, an den dann die Notenbank gebunden ist. Insofern stellt sich nur die Frage, wie das Thema im #Kreml aufgenommen wird.
Auf der Grundlage eines Vorschlags des Finanzministeriums akzeptierte die russische Regierung im Februar letzten Jahres das Konzept zur Regulierung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen. Im selben Monat legte das Finanzministerium auch einen Gesetzentwurf vor. Berichten zufolge geht das Finanzministerium davon aus, dass die Gesetzgebung zur Regulierung von #Bitcoin und anderen Kryptowährungen noch in diesem Jahr eingeführt wird und arbeitet auch an der Besteuerung von Kryptowährungen. Immerhin könnte dies zusätzliche Gelder in die Staatskassen spülen. Zudem würden so die Einkommen aus diesem Bereich mit jenen aus anderen wirtschaftlichen Bereichen gleichgestellt.
