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Kommentar von »nd.DerTag« zur Protestdemonstration der Linkspartei in Leipzig
Berlin, 6. September 2022
Es war ein gutes Zeichen, dass die Deutungshoheit über die Sozialproteste ausgerechnet in der Stadt der friedlichen Revolution nicht den Antidemokraten oblag. Dass die #Rechtsextremen deutlich mehr Personal als üblich nach Leipzig gekarrt hatten, ließ sich auch darauf zurückführen, dass der »Linke« Abgeordnete Sören Pellmann ihnen den Begriff »Montagsdemos« streitig machen wollte. Mit Blick auf die Teilnehmerzahlen auf beiden Seiten bleibt festzuhalten: fürs Erste gutgegangen!
Wahr ist aber auch: Viele Antifaschisten kamen nicht wegen der »Linken«, sondern, weil sie eine Übernahme von rechts verhindern wollten. Auch ihnen hat Pellmann zu verdanken, dass der Montagabend nicht in die Hose ging.
Eine stärkere Artikulation der sozialen Ängste wäre indes möglich gewesen, wenn das Bündnis breiter aufgestellt gewesen wäre. Es fehlten #Klimagruppen und #Gewerkschaften. Ein solcher Zusammenschluss ist aber schwer möglich, wenn als Hauptorganisatorin eine Partei auftritt. Besser erscheint dafür ein überparteilicher Zusammenschluss.
In der #Außenpolitik wurden neben der Verurteilung des russischen Angriffskrieges nun wieder klassische Sichtweisen stärker artikuliert: Frieden mit #Russland. Dazu passt, dass nach Medieninformationen ausgerechnet Sahra Wagenknecht am Donnerstag im Bundestag zum Thema Energie für die Fraktion sprechen soll, die - entgegen der Beschlusslage der #Partei – die Öffnung von #Nord #Stream 2 fordert. Es scheint, als kämpfe Die Linke dabei auch um ihre klassischen Wählermilieus. Allerdings muss sie diesen Kampf auch jenen Ukrainern erklären, die sich gegen den #Aggressor #Russland weiter wehren wollen.
