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Reinhard Bütikofer (»Die Grünen«) fordert geschlossenes europäisches Auftreten gegen China
Brüssel, Bonn, 21. Juni 2023
Reinhard Bütikofer, Europa Abgeordneter für Bündnis90, »Die Grünen« und Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China, warnt bei Phoenix: Europa müsse sich aus einseitigen Abhängigkeiten von China lösen. Dabei kritisierte er das bilaterale Vorgehen von Bundeskanzler Olaf Scholz. »Das können wir nur tun, wenn die Europäer da zusammenstehen.« Es sei möglich, bestehende Abhängigkeiten zurückzudrehen, unterstrich Bütikofer. Hinsichtlich sogenannter seltener Erden könne man deren Abbau in Entwicklungsländern fördern. Es gehe nicht darum, jede Technologie, die man ins Ausland verlagert habe, nach #Deutschland zurückzuholen, so der #Europa Parlamentarier. Mit Blick auf die Beziehungen zu #Russland mahnte Bütikofer bei #Phoenix, wenn man eine Zeit lang mit einer gewissen Blindheit in eine Sackgasse gelaufen sei, könne man sich von solchen Abhängigkeiten nicht schnell lösen.
Der »Grünen« #Politiker betonte: »Es geht nicht darum, die Beziehungen zu #China abzubrechen.« Ziel sei es, sich nicht von China erpressbar zu machen. Dies habe Peking in der Vergangenheit mehrfach versucht, so Bütikofer bei #Phoenix. Die Beziehungen zur Volksrepublik seien nicht mit einem neuen Kalten #Krieg zu bezeichnen, so Bütikofer. »Das ist eine Kampfparole, die in unserer Beschreibung der #Realität nicht zu suchen hat.«
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