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Correctiv: Gefährdetes Justizsystem – in mindestens 11 Fällen waren verfassungsfeindliche Schöffen im Amt
Berlin, 5. Juni 2024
Mindestens 2 Dutzend #Schöffen wurden in der vergangenen Amtszeit (2019 bis 2023) enthoben. 11 davon fielen durch verfassungsfeindliche Äußerungen oder Handlungen auf. Mehrere Schöffen leugneten, dass die #Bundesrepublik ein #Rechtsstaat sei. Ein Laienrichter verharmloste den #Holocaust. Das zeigen Anfragen von Correctiv.Lokal an die Justizministerien der Länder und alle Oberlandesgerichte in Deutschland.
Die Recherche von Correctiv.Lokal zeigt auch, wie anfällig das Justizsystem für eine Unterwanderung ist. Eine öffentliche Kontrolle ist nur schwer möglich, weil die Listen der Schöffen nicht öffentlich zugänglich sind. Die Bewerberinnen und Bewerber für ein Schöffenamt werden von den Städten und Gerichten kaum überprüft. So ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass unter den 60.000 Schöffinnen und Schöffen in Deutschland weitere Verfassungsfeinde sind und sie derzeit auch Einfluss auf Gerichtsentscheidungen ausüben.
Das kann fatale Folgen haben. Schöffen entscheiden in #Strafverfahren zusammen mit Berufsrichtern über die Schuld von Angeklagten und über die Strafe. Ihre Stimmen zählen so viel wie die der ausgebildeten Juristen. Vor den letzten Schöffenwahlen riefen Rechtsextreme immer wieder zur Unterwanderung auf.
Andreas Höhne, Präsident des Bundesverbands ehrenamtlicher Richter und Richterinnen, geht von einer hohen Dunkelziffer an verfassungsfeindlichen Schöffen aus. Er fordert mehr Transparenz bei der Auswahl der Schöffen. »Bürger und Journalisten müssen leichter über ausgewählte Schöffen informiert werden«, sagt Höhne.
Die ganze Recherche gibt es online …
