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»Die Linke« zum Anti Kriegstag: keine Mittelstreckenraketen in Deutschland!
Berlin, 31. August 2024
»Die Stationierung von Angriffswaffen, mit denen von Deutschland aus auch russisches Territorium beschossen werden kann, ist friedenspolitisch hochproblematisch. Die Welt wird nicht friedlicher, wenn #Staaten einander mit immer mehr und immer gefährlicheren #Waffen bedrohen. Die Welt wird friedlicher, wenn die Staaten übereinkommen, auf solche Waffen zu verzichten. Europa muss wieder ein Kontinent des Friedens werden. Dazu muss Russland seinen #Krieg in der #Ukraine stoppen. Wenn die Waffen schweigen, gehen den Aufrüstungsbefürwortern die #Argumente aus.
Denn Aufrüstung erzeugt Gegenaufrüstung, sie führt in ein #Wettrüsten, in dem auf allen Seiten Ressourcen für Kriegsgerät verbrannt werden, die damit andernorts für Investitionen fehlen. Aufrüstung führt als solche vielleicht noch nicht zum Krieg, aber sie sorgt dafür, dass die Zerstörungen im Kriegsfall immer weiter steigen.
Und natürlich sind Abschussrampen für Waffen, die einen anderen Staat erreichen können, im Kriegsfall naheliegende Angriffsziele. Wenn Deutschland solche Waffen auf eigenem Territorium stationiert, noch dazu Waffen, über die man selbst keine Kontrolle hat, sondern eben die USA, macht es sich damit selbstverständlich auch zur bevorzugten Zielscheibe in einem eventuellen Krieg. Wer etwas anderes behauptet, erzählt offensichtlich Unsinn. Das gilt besonders, wenn tatsächlich Raketen stationiert werden sollen, die auch Atomsprengköpfe transportieren können.
Aus der Erkenntnis, dass die verfügbare Bewaffnung die gegenseitige Auslöschung ermöglicht, muss ein Bekenntnis zur gemeinsamen Abrüstung folgen. Es wäre verantwortungslos, solche Waffenarsenale bereitliegen zu lassen. Jede Waffe findet ihren Krieg, und jedes #Waffenarsenal findet irgendwann einen Politiker, der bereit ist, es einzusetzen. Wir fordern daher die Bundesregierung auf, der Stationierung solcher Angriffswaffen auf #BRD #Territorium eine Absage zu erteilen.«
